Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Angebot „Gedrucktes Buch + E-Book“

1. Vorbemerkung
1.1
Diese Geschäftsbedingungen gelten für das von der Ugarit-Verlag – Buch- und Medienhandel GmbH (nachstehend: Ugarit-Verlag) entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellte Angebot „gedrucktes Buch + E-Book“, dessen E-Book-Anteil ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt. Die folgenden Bestimmungen gelten ausschließlich für den E-Book-Anteil des Angebotes „gedrucktes Buch + E-Book“.
2. Vertragsschluss / Zugang zum Angebot „gedrucktes Buch + E-Book“
2.1
Der Vertrag / Abonnement kommt dadurch zustande, dass der Kunde auf der Webpage des Ugarit-Verlages das Angebot „gedrucktes Buch + E-Book“ auswählt. Er erhält daraufhin per E-Mail eine Bestätigung seiner Auswahl. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich unbefristete Nutzungsrecht an dem vertragsgegenständlichen E-Book“ eingeräumt, welches insbesondere auf die unter Ziffer 6 beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben beim Ugarit-Verlag.
2.2
Nach Ablauf der jeweiligen Abonnementszeit verlängert sich das Abonnement automatisch um die jeweilige Abonnementszeit.
2.3
Der Zugang des Kunden zu den E-Books erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der mißbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich den Ugarit-Verlag zu unterrichten. Im Übrigen ist der Ugarit-Verlag berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu den E-Books zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Mißbrauch.
3. Zahlungsbedingungen
3.1
Je nach Wahl des Kunden bei der Registrierung ist die zugesandte Rechnung zu bezahlen.
3.2
Die Rechnung ist mit Zusendung fällig und zahlbar ohne Abzug.
3.3
Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttopreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).
3.4
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
4. Widerrufsrecht
4.1
Als Verbraucher steht dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche und juristische Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihre gewerblichen, noch ihre selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
4.2
Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs wird auf die Widerrufsbelehrung außerhalb der AGBs verwiesen.
5. Kündigung
5.1
Der Vertrag über E-Books im Abonnement kann jederzeit gekündigt werden, soweit das Abonnement keine besonders vereinbarte Kündigungsfrist enthält.
5.2
Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Nichtnutzung von E-Books gilt nicht als Kündigung.
6. Urheber-/Nutzungsrechte
6.1
Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den E-Books verbleiben bei dem Ugarit-Verlag.
6.2
Der Kunde erwirbt das Recht, auf die E-Books von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung; sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.
6.3
Der Kunde verpflichtet sich, die E-Books nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die E-Books zu ermöglichen. Auch ein Weiterverkauf ist auf Grund der Urheberrechtsrichtlinie nicht gestattet (LG Bielefeld, Urt. v. 05.03.2013, Az. 4 O 191/11).
6.4
Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen / Markenzeichen und / oder Eigentumsangaben an den E-Books zu verändern.
7. Gewährleistung/Haftung
7.1
Die E-Books werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung der E-Books stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation der E-Books erforderlich macht.
7.2
Soweit der Kunde Inhalte, Applikationen etc. aus einem E-Book herunterlädt und zumindest vorübergehend speichert, ist eine zeitnahe Verwendung der abgerufenen Daten, in der aktuellen Version, unerlässlich. Die Auswahl und die Verwendung der E-Books erfolgen in alleiniger Verantwortung des Kunden.
7.3
Für durch den Einsatz der E-Books an anderer Software oder an Datenträgern / Datenver-arbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an den E-Books von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahr-lässig verursacht worden ist. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung – nicht aber auf Schadensersatz – bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
7.4
Der Kunde ist zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in anwendungsadäquaten Intervallen zu sichern. Im Falle eines zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den üblicherweise erforderlichen Aufwand zur Wiederherstellung gehaftet.
8. Nichtverfügbarkeit
8.1
Der Ugarit-Verlag bemüht sich, den Zugang zu den E-Book permanent, das heißt 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr, zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, der Zugriff zeitweise beschränkt sein.
9. Datenschutz
9.1
Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten [wie z.B. Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mailadresse, Telefon- und Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer] werden vom Ugarit-Verlag ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutz-rechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.
9.2
Der Ugarit-Verlag nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich für Zwecke rund um die Bestellung, so z.B. für die Information zum Bestellstatus und / oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und an Dritte nur im Rahmen der Zustellung und Bezahlung weitergegeben.
9.3
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
10. Schlussbestimmung
10.1
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das für unseren Firmensitz Münster, Deutschland, zuständige Gericht.